Wo steht Bangladesch? Ziel 8: Aufbau einer weltweiten Entwicklungs-Partnerschaft
Weiterentwicklung eines offenen, regelgestützten, berechenbaren und nicht diskriminierenden Handels- und Finanzsystems; Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse der am wenigsten entwickelten Länder.
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Bangladesch verdankt sein hohes wirtschaftliches Wachstum (6,7%) vorwiegend der Auslandsnachfrage nach Fertigprodukten aus der Textilindustrie.
Mit dem bangladeschischen Haushaltsplan 2006/07 sollen die Ausgaben für Entwicklungsaufgaben um 17,5% auf rund 3,8 Milliarden US-Dollar gesteigert werden.
Bangladesch hat 2005 sein Strategiepapier zur Armutsbekämpfung vorgelegt, welches von der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds anerkannt wurde.
Der Stufenplan der Europäischen Union sieht vor, dass die Mittel der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit bis 2010 in allen alten Mitgliedsstaaten auf 0,51% des Bruttonationaleinkommens steigen, bis 2015 auf 0,7%.
Flop
Im Rahmen internationaler Handelsabkommen verlangen Industrieländer von Ländern wie Bangladesch, dass diese ihre Handelsbarrieren abbauen. Allerdings schützen die EU und die USA durch Handelsbarrieren weiterhin ihre einheimischen Produkte vor denen aus den Entwicklungsländern. Bangladesch gehört zu der "Gruppe der ärmsten Länder" und dürfte somit seine Güter (alle außer Waffen) steuerfrei auf dem Weltmarkt anbieten. Durch Sonderdurchführungs-Bestimmungen wird dieses Recht jedoch ausgehebelt und ein großer Teil des Exports besteuert, v.a. Textilprodukte.
Bangladeschs Strategiepapier zur Armutsbekämpfung berücksichtigt zwar verstärkt die Bedürfnisse armer Bevölkerungsgruppen und die Forderungen nicht-staatlicher Entwicklungsorganisationen. Von einer angemessenen Teilhabe der Bevölkerung an der Entstehung der Strategien kann jedoch nicht gesprochen werden.
Im Jahr 2005 hat Deutschland lediglich 0,36% des Bruttonationaleinkommens für öffentliche Entwicklungszusammenarbeit ausgegeben. Beim Anstieg der Mittel wurden Schuldenerlasse, Ausgaben für Studienplatzkosten von Studierenden aus Entwicklungsländern und die Kosten für die Betreuung von Asylbewerbern und deren zwangsweise Rückführung mit eingerechnet.
Und wie geht's weiter...
Um Armut deutlich zu reduzieren, ist mehr und vor allem bessere staatliche Entwicklungspolitik erforderlich. Kosten für Studierende aus Entwicklungsländern und für die Betreuung von Asylbewerbern müssen bei der Berechnung der öffentlichen Mittel ausgeklammert werden, da sie den Entwicklungsländern nicht direkt zur Verfügung stehen. Im Jahr 2005 haben sich Geberländer und internationale Entwicklungsorganisationen im Rahmen der so genannten Paris-Deklaration verpflichtet, ihre Entwicklungszusammenarbeit an Strategien und Strukturen der Partnerländer anzupassen und stärker aufeinander abzustimmen. Um die vorhandenen Wachstumspotenziale Bangladeschs auszuschöpfen, sollte die staatliche Entwicklungsarbeit verstärkt die Zivilgesellschaft einbinden und sich mit bangladeschischen und deutschen zivilgesellschaftlichen Organisationen abstimmen. Außerdem müssen Organisationen außerhalb der Regierung vollständig in die Kontrolle der Umsetzung der Strategien zur Armutsbekämpfung einbezogen werden.
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